Rechtsprechung
| VG Ansbach, 03.02.2015 - AN 1 K 15.00020 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Vorliegen eines wichtigen Grundes für den Nichtantritt zur Wiederwahl Aufhebung einer Ruhensanordnung; fehlende Ermessensausübung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit einer Anordnung des Ruhens der Versorgungsbezüge eines Beamten aus disziplinarischen Gründen
- rewis.io
Fehlende Ermessensausübung, Verwaltungsgerichte, Disziplinarverfahren, Rechtsmittelbelehrung, Klägers
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 13.07.2011 - 16a D 09.3127
Disziplinarrecht
Auszug aus VG Ansbach, 03.02.2015 - AN 1 K 15.00020
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof wies mit Urteil vom 13. Juli 2011 (16a D 09.3127) die Berufung gegen dieses Urteil zurück.Dies gelte insbesondere im Hinblick auf die rechtskräftige Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 13. Juli 2011 (16a D 09.3127).
- VGH Bayern, 08.01.2024 - 3 BV 23.516
Ruhen der Versorgung (keine) Entscheidungsfrist, Ermessen
Die Beklagte ist über die Feststellung, dass kein wichtiger Grund dafür vorlag, dass sich der Kläger nicht zur Wiederwahl stellte, nicht hinausgekommen (zum Ermessensausfall in diesem Zusammenhang vgl. auch VG Ansbach, U.v. 3.2.2015 - AN 1 K 15.00020 - juris).